Volltextveröffentlichungen (2)

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  BtMG § 29a, § 31

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90

  Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten

  Auszug aus BGH, 15.02.1996 - 1 StR 44/96

  b) die Frage der Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) zu prüfen, denn nach den bisherigen Feststellungen ist die Angeklagte seit Jahren rauschgiftsüchtig (BGHSt 37, 5, 6).
• BGH, 14.03.1990 - 2 StR 457/89

  Berücksichtigung von Umständen für eine Milderung des Strafrahmens

  Auszug aus BGH, 15.02.1996 - 1 StR 44/96

  Das aber wäre erforderlich gewesen, da das Landgericht der Angeklagten den vertypten Strafmilderungsgrund des § 31 BtMG zugute hält (BGHR StGB vor § 1/minder schwerer Fall Strafrahmenwahl 6, 7, 8) und die Annahme eines minder schweren Falles angesichts der HHC-Mengen zwischen 2, 5 g und 7, 5 g in den Einzelfällen jedenfalls nicht fernlag.
• BGH, 17.09.1990 - 1 StR 439/90

  Erfordernis der Aufnahme der rechtlichen Bezeichnung der geplanten Tat in der …

  Auszug aus BGH, 15.02.1996 - 1 StR 44/96

  Das aber wäre erforderlich gewesen, da das Landgericht der Angeklagten den vertypten Strafmilderungsgrund des § 31 BtMG zugute hält (BGHR StGB vor § 1/minder schwerer Fall Strafrahmenwahl 6, 7, 8) und die Annahme eines minder schweren Falles angesichts der HHC-Mengen zwischen 2, 5 g und 7, 5 g in den Einzelfällen jedenfalls nicht fernlag.
• BGH, 09.11.1988 - 3 StR 386/88

  Unterlassene Prüfung eines minder schweren Falles trotz Vorliegen eines vertypten …

  Auszug aus BGH, 15.02.1996 - 1 StR 44/96

  Das aber wäre erforderlich gewesen, da das Landgericht der Angeklagten den vertypten Strafmilderungsgrund des § 31 BtMG zugute hält (BGHR StGB vor § 1/minder schwerer Fall Strafrahmenwahl 6, 7, 8) und die Annahme eines minder schweren Falles angesichts der HHC-Mengen zwischen 2, 5 g und 7, 5 g in den Einzelfällen jedenfalls nicht fernlag.

• BGH, 13.03.1996 - 2 StR 59/96

  Voraussetzungen der Körperverletzung mit Todesfolge - Anforderungen an die …

  Erst im Anschluß an diese Prüfung und je nach ihrem Ergebnis kann gegebenenfalls unter Vornahme einer Strafrahmenverschiebung nach § 49 Abs. 1 StGB der Strafrahmen festgelegt und die Strafe unter Abwägung der Strafzumessungsfaktoren bestimmt werden (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 1987, 72;… BGHR StGB vor § 1/minderschwerer Fall Strafrahmen 2, 3, 7; BGH, Beschlüsse vom 5. April 1995 - 3 StR 110/95; vom 15. September 1995 - 3 StR 336/95; vom 14. November 1995 - 4 StR 618/95; vom 15. Februar 1996 - 1 StR 44/96;… zur Prüfungsreihenfolge vgl. auch Dreher/Tröndle StGB § 50 Rdn. 2 und 2 b).